AGB Anzeigenschaltung

1. Geltungsbereich

LegalProfession® vertreibt das Produkt „Azubi Stellenanzeigen“ für den unter www.renopat.de online angebotenen Azubi-Stellenmarkt. Für die Leistungen im Zusammenhang mit diesem Produkt gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Geltung von entgegenstehenden AGB wird widersprochen, es sei denn ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde die Azubi Stellenanzeige per E-Mail: anzeigen@renopat.de beauftragt (Angebot) und LegalProfession® dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet (Annahme). LegalProfession® übernimmt auf diesem Portal ausschließlich Aufträge von Arbeitgebern mit Ausbilderfunktion in den ReNoPat-Berufen. Azubi-Stellenanzeigen von Personalvermittlungsagenturen und Werbeagenturen sind ausgeschlossen. Azubi-Stellenanzeigen von Ausbildungsbetrieben im deutschen Rechtsdienstleistungmarkt, die nicht der ReNoPat-Berufsgruppe zuzuordnen sind, können nach Absprache mit LegalProfession® beauftragt werden.

3. Verantwortung für Inhalte & Cookies

Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Texte, Bilder, Grafiken, Videos und andere Inhalte. LegalProfession® ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob Rechte Dritter verletzt werden.

Das Setzen von Cookies aus Anzeigen heraus ist dem Auftraggeber nicht erlaubt. LegalProfession® ist nicht verpflichtet, Anzeigen daraufhin zu überprüfen. LegalProfession®  ist berechtigt, derartige Inhalte ohne Rücksprache zu entfernen. Die Veröffentlichung von Anzeigendokumenten, die Cookies setzen, stellt keine – auch nicht im Wiederholungsfall – stillschweigende Zustimmung seitens LegalProfession® dar. Der Auftraggeber ist verpflichtet, LegalProfession® von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Auftrags erwachsen und ersetzt LegalProfession® alle etwaigen Kosten. LegalProfession® wird den Auftraggeber unverzüglich über die Anmeldung von Ansprüchen seitens Dritter unterrichten.

4. Inhalt und Gestaltung der Stellenanzeige

Die Azubi Stellenanzeige wird in dem von LegalProfession® erstellten Layout veröffentlicht. LegalProfession® übermittelt dem Auftraggeber per E-Mail die Stellenanzeige in ihrer Endfassung zur Ansicht. LegalProfession® veröffentlicht die Anzeige direkt im Anschluss an deren Freigabe, spätestens innerhalb von 2 Werktagen. Die Veröffentlichung von Anzeigen setzt voraus, dass der Auftraggeber alle erforderlichen Informationen und Materialien im vorgegebenen Format und innerhalb der vereinbarten Frist bereitstellt. Mit dem Zustandekommen des Vertrages ist keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an den von LegalProfession® verwendeten Texten, Bildmaterialien u. ä. sowie der Software von LegalProfession® verbunden. Ausgenommen hiervon sind die Informationen (Texte, Bilder usw.), die vom Auftraggeber selbst beigestellt werden.

5. Nutzungsrechte und Verbreitung

Der Auftraggeber räumt LegalProfession® alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Materialien ein. Der Auftragnehmer übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Auftraggeber zurückzugeben. Er ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.

LegalProfession® ist zum Zwecke der Reichweitenoptimierung berechtigt, die Stellenanzeigen ohne weitere Rücksprache mit dem Auftraggeber auch auf weiteren von LegalProfession® genutzten Online-Portalen und sozialen Netzwerken vollständig und zusammen mit anderen Stellenanzeigen z.B. in einem Newsletter oder einem Posting zu veröffentlichen.

6. Leistung

Die Leistung von LegalProfession® umfasst die online Veröffentlichung der Stellenanzeige für Auszubildende auf dem Azubi Stellenmarkt von www.renopat.de. Die Leistung wird entsprechend des jeweils gebuchten Leistungspaketes erbracht. Die Höhe der Preise richtet sich nach den bei Vertragsschluss gültigen Preisen. Die Laufzeit der Stellenanzeige ergibt sich aus dem gebuchten Leistungspaket. Alle Preise sind in Euro zuzüglich der geltenden Umsatzsteuer zu verstehen. Die Rechnung wird nach Auftragsbestätigung fällig. Rechnungen werden online zugestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar.

7. Gewährleistung

Die Schaltung  von Anzeigen erfolgt, ohne dass LegalProfession® eine Gewähr für eine bestimmte Anzahl von Online-Zugriffen oder den Eingang von Bewerbungen übernimmt.

8.Verlängerung der Vorhaltefrist

Bei Betriebsstörungen, die zur zeitweiligen Unterbrechung der Online-Schaltung führen, verlängert sich die Vorhaltungsdauer um die Zeitspanne, für die die Anzeige nicht verfügbar war.

9. Ablehnungsrecht

LegalProfession® behält sich vor, Aufträge aufgrund des Inhalts, Herkunft oder technischer Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, z.B. wenn der Inhalt der Anzeige oder der Inhalt aus der Anzeige heraus verlinkter Seiten nach pflichtgemäßem Ermessen von LegalProfession® gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für LegalProfession® unzumutbar ist. Wurde die Anzeige bereits veröffentlicht, kann LegalProfession® die Veröffentlichung stoppen. Dies wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers bleibt davon unberührt.

10. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Salvatorische Klausel

Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den vertragsgegenständlichen Leistungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Pflichten der Vertragspartner ist am Sitz von LegalProfession®. Sollten einzelne Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den besonderen Bedingungen nichtig sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Änderungen des Vertrages oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.